Kaum eine Verfassungsregelung hat so weitreichende Folgen wie die Schuldenbremse. Als das Bundesverfassungsgericht im November die Umwidmung von Corona-Mitteln als verfassungswidrig erklärte und die Regierung damit in die aktuelle Haushaltskrise stürzte, zeigte sich, wie massiv die Schuldenbremse den Staat in… Weiterlesen
Auf Basis von Zahlen des Deutschlandradios beziffert die KEF die gesamten Sanierungskosten am Kölner Funkhaus bis 2036 auf insgesamt 288,7 Millionen Euro. Im Jahr 2019 hatte das Deutschlandradio auf Basis eines damaligen Sanierungskonzepts mit Ausgaben von insgesamt 188,6 Millionen Euro… Weiterlesen
Nachrichten prägen unsere Meinung von der Welt. Jede:r hat Vorurteile, das ist erst mal völlig normal. Doch einseitige Berichterstattung kann sie verstärken. Bei immer gleichen Perspektiven auf den Globalen Süden – Armut, Konflikt, Migration – schalten die Leute ab. Stattdessen… Weiterlesen
Die Entwicklung bleibt im Medienbereich weiter sehr dynamisch. Viele Prozesse und Diskussionen aus diesem Jahr werden uns auch 2024 wieder beschäftigen. Die Medienpolitik ist nur ein kleiner politischer Bereich und sicher einer, der in der Öffentlichkeit weniger Aufmerksamkeit findet als… Weiterlesen
Die Schuldenbremse war eines der folgenschwersten Gesetze der letzten Jahre. Es schränkt die Handlungsfähigkeit von Regierungen bis heute massiv ein. Dass das Gesetz so entscheidend war, wurde aber vor dem Beschluss in den Medien kaum transportiert.
Nils Schniederjann, @mediasres, 21.12.2023 (online)