Zitiert: Wenn die ARD Vollgas gibt
Der Vollgas-Druck in der Reform hat mit dem Rundfunkbeitrag zu tun. Der wird alle vier Jahre neu ermittelt, die unabhängige Expertenkommission KEF prüft die Finanzwünsche der Anstalten auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit hin und legt dann fest, wie viel die Sender… Weiterlesen
Zitiert: Das immer gleiche Muster der Beitragsdebatte
Ich habe die Gebührendebatte seit 1970 aus der Nähe beobachtet. Das Muster war fast immer gleich: Nachdem der Rundfunk seinen Mehrbedarf angemeldet hatte, fanden die politisch Verantwortlichen die Summe zu hoch und setzten stets noch einen drauf, es müsse gespart… Weiterlesen
Zitiert: Pauschale Ablehnung einer Beitragserhöhung widerspricht der Verfassungsrealität
So verkennt die pauschale Ablehnung einer Beitragserhöhung schlicht die Verfassungsrealität. Der Entscheidungsprozess zur Beitragsfestsetzung ist aus verfassungsrechtlichen Gründen dreistufig ausgestaltet: Erst nach Bedarfsanmeldung durch die Anstalten und Bedarfsprüfung durch die KEF (die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten)… Weiterlesen
Zitiert: Söder schlägt vor, zwei ARD-Anstalten aufzulösen
Söder schlug konkret vor, die beiden Sendeanstalten Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk aufzulösen. Radio Bremen könne in den Norddeutschen Rundfunk integriert werden, der Saarländische Rundfunk in den Südwestrundfunk. „Wir glauben, dass diese beiden kleinen Sender integrierbar sind“, sagte Söder. […]… Weiterlesen
Zitiert: Beitragsanteil für die Landesmedienanstalten erhöhen
Schließlich möchte ich noch einmal für die Erhöhung des Anteils der Landesmedienanstalten am Rundfunkbeitrag werben. Diese Forderung steht aufgrund unseres dualen Rundfunksystems zumindest in einem zumindest mittelbaren Zusammenhang mit den Reformüberlegungen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Mir ist bewusst, dass Landesmedienanstalten, die… Weiterlesen
