Zitiert: Rundfunkbeitrag soll nicht so hoch steigen
Der Zwischenbericht der Gebührenkommission KEF sieht für 2027 und 2028, trotz steigenden „Finanzbedarfs“ der Öffentlich-Rechtlichen, einen verringerten Anstieg beim Rundfunkbeitrag vor. Die Zahlen sind erstaunlich. […]
Nach dem Entwurf, über den am nächsten Mittwoch die Rundfunkkommission der Länder und die… Weiterlesen
Zitiert: Wer das Wort „Zwangsgebühr“ wählt, will provozieren
Das ist legitim, ich weiß nur nicht, ob es zur Rolle eines Kulturstaatsministers passt. […] Das Wort „Zwangsgebühr“ ist natürlich abwertend. Grundsätzlich kann und soll man über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutieren – aber bitte auf der Grundlage von… Weiterlesen
Zitiert: „Zwangsgebühr“
Es ist auch nicht hilfreich, wenn Politiker – egal ob auf Landes- oder Bundesebene – den Rundfunkbeitrag mit dem Wort „Zwang“ negativ konnotieren. Es spricht auch niemand in der politischen Mitte von „Zwangs-Steuern“ oder der „Zwangs-Straßenverkehrsordnung“, an die wir uns… Weiterlesen
Zitiert: Der Rundfunkbeitrag ist ein Solidarbeitrag
Der von allen zu bezahlen ist, die dazu in der Lage sind. So wie auch Kinderlose Steuern für Kindergärten oder Fahrradfahrer Steuern für Autobahnen zahlen müssen, sind auch ARD-und-ZDF-Verweigerer Teil dieser Gesellschaft, die sich einen unabhängigen Rundfunk zur Meinungsbildung und… Weiterlesen
Zitiert: Meinungsvielfalt wird gerichtlichen Stempel bekommen
Dass nach dem Urteil des BVerwG Vielfalt nun gerichtlich debattiert wird, hat nur Gutes. Den notorischen Kritikern des Rundfunkbeitrags wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk bald ein Urteil entgegenstrecken können, das die Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wenn nicht ausdrücklich bestätigt, jedenfalls aber… Weiterlesen
