Zitat: Georg Diez zur ARD-Toleranz
„Toleranz ist nichts, das man erreicht, indem man dafür wirbt. Toleranz ist auch nichts, das man jemandem gewährt. Toleranz ist keine Gnade und auch kein Ziel, sondern der Anfang von allem. Toleranz lässt sich nur individuell begründen.
Aber das… Weiterlesen
Afrika: Wie man Netzneutralität auch sichern kann
Warum sich Barack Obama für die Netzneutralität ausspricht, beschreibt Andrian Kreye in der Süddeutschen Zeitung (12.11.2014). Wenn in Europa die Netzanbieter die Netzneutralität aufheben würden, hätte dies vor allem auch Folgen für die US-amerikanischen Inhalteanbieter. Die Infrastruktur sei in der Hand europäischer Firmen, die Inhalte kämen in Überzahl aus Amerika. Man hat dort kein Interesse, dass Netflix die Videoangebote von Google oder Amazon „ausbremst“. Weiterlesen
Eine öffentlich-rechtliche Mediathek für „ganz Europa“
Alexander Wrabetz, Intendant des ORF, wünscht sich eine gemeinsame Plattform aller öffentlich-rechtlichen Sender aus Europa: „Darüber denken wir zurzeit innerhalb der EBU, dem Verbund der öffentlich-rechtlichen Sender in Europa, nach.“
taz, 13.11.2014
Aktueller Zeitplan zur Erarbeitung des ZDF-Staatsvertrages
„Derzeit sieht der Zeitplan vor, dass eine politische Einigung über den lnhalt des ZDF-Staatsvertrages im Dezember 2014 erfolgen und das Kabinettsverfahren zum Entwurf des Staatsvertrages eingeleitet werden soll. lm Februar 2015 soll das Kabinettsverfahren zum Zustimmungsgesetz eingeleitet werden“, so Sachsens Staatskanzleiminister Johannes Beermann in der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Falk Neubert (LINKE). „Die Öffentlichkeit und die gesellschaftlichen Gruppen werden in dem für Gesetzgebungsprozesse vorgesehenen Anhörungsverfahren einbezogen.“ Weiterlesen
Weitere Ausnahmen vom Rundfunkbeitrag
Rein ehrenamtlich betriebene Einrichtungen der Jugendarbeit bleiben beitragsfrei, da in diesen Einrichtungen kein Arbeitsplatz eingerichtet ist. Aufwandsentschädigungen, die an die Ehrenamtlichen ausbezahlt werden, führen nicht zu einer entgeltlichen Beschäftigung
Gästezimmer, die ausschließlich für Jugendübernachtungen genutzt werden, sind unmittelbar privilegiert und es fällt nur ein Rundfunkbeitrag für die Gästezimmer an. Alle weiteren Gästezimmer in dieser Einrichtung sind nicht beitragspflichtig. Weiterlesen
