Wir haben uns gleichzeitig gegen einen pauschalen Index für die Beitragsermittlung ausgesprochen. Es ist bemerkenswert, dass Karlsruhe im Unterschied zu früheren Entscheidungen ein solches Verfahren nicht mehr als mögliche Alternative erwähnt hat. …. Der Auftrag muss so abgegrenzt sein, dass er auch…
Für die Länder besteht immer nur ein begrenztes Zeitfenster, den Auftrag zu verändern, damit er für die Beitragsfestsetzung relevant ist. Es muss vor der Bedarfsanmeldung der Sender erfolgen, denn diese Anmeldung muss aus dem Auftrag abgeleitet werden. Die nächste Bedarfsanmeldung erfolgt im…
Es ist der Glaube, die Hirne und Herzen seien hauptsächlich durch Programme zu erreichen, die sich auf Social Media gut verbreiten, in Mediatheken geklickt werden und so unter die jüngeren Zuschauer kommen. … Vor allem die ARD treibt gerade unter dem Druck…
Die Ministerpräsidenten haben den öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit 2010 systematisch erweitert – Spartensender und Webangebote entstanden, ohne dass anderes verschwand. Als Folge ist dieser Rundfunk in einem ungepflegten Zustand. Seit Jahren versagt die Runde der Ministerpräsidenten wegen Standortinteressen und aus Wurstigkeit spektakulär dabei,…
Die Finanzierung der Anstalten durch die Bürgerinnen und Bürger sowie durch Unternehmen über den Rundfunkbeitrag verpflichtet dabei zu besonderer Wirtschaftlichkeit und ist mit einer modernen Auffassung des Rundfunkauftrages in Einklang zu bringen. Ein sparsamer Mitteleinsatz, wie von der Kommission zur Ermittlung des…
